Hintergrundwissen
Hier informieren wir Sie über Hintergründe und Wissenswertes um politische Entscheidungen und Vorgänge in unserer Gemeinde und darüber hinaus:
Neu - Neue Bürgschaftsübernahme für den Niedersachsenpark GmbH am 23.06.2020
von Heinrich-Bernhard Münzebrock
Die Gemeinde Neuenkirchen-Vörden hat im Jahr 2010 eine Ausfallbürgschaft zugunsten der Niedersachsenpark GmbH in Höhe von 852.153,13 € übernommen. Die gleiche Summe wurde durch die Stadt Damme mit einer Ausfallbürgschaft abgesichert. Die Bürgschaftserklärung ist bis zum 31.12.2020 befristet.
Die Verpflichtungen aus diesen Darlehen werden sich zum 31.12.20 auf eine Restsumme von 1.292.397,25 € belaufen. Dieses Darlehen soll nach Ablauf der Zinsbindung verlängert werden und mit einer Ausfallbürgschaft in Höhe von jeweils 646.198,63 € von der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden und der Stadt Damme abgesichert werden.
Da die Niedersachsenpark GmbH durch die Gemeinde Neuenkirchen-Vörden förmlich mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse betraut wurde, ist es nach EU-Recht statthaft, dass die Bürgschaft bei 100 % der Darlehenssumme liegt.
Zur wirtschaftlichen Lage des Unternehmens ein Auszug aus dem Lagebericht zum Jahresabschluss 2019 der Niedersachsenpark GmbH: Seite 2 von 2 Wirtschaftliche Lage Die Niedersachsenpark GmbH ist Eigentümerin von Industrie- und Gewerbeflächen in der Größenordnung von 83,7 Hektar. Außerdem hält die Niedersächsische Landgesellschaft mbH (NLG) 12,5 Hektar Fläche für die Niedersachsenpark GmbH vor. Die Umsatzerlöse verringerten sich gegenüber 2018 um 179 T€ (auf 1.413.022,28 €). Dies ist durch die Entwicklung bei den Grundstücksveräußerungen zu begründen. Das Gesamtvermögen der Niedersachsenpark GmbH betrug am 31.12.2019 11.993.000,00 €. Die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten betrugen zum gleichen Zeitpunkt 10.600.000,00 €.
Die Gesellschafter der Niedersachsenpark GmbH haben sich per Gesellschaftervertrag verpflichtet, jährliche Verluste der GmbH auszugleichen. Ferner haben sich die Gemeinden Neuenkirchen-Vörden und Rieste, die Samtgemeinde Bersenbrück und die Stadt Damme bereit erklärt, die Zinsen von Krediten bis zu einer Höhe von ursprünglich 10,0 Mio. DM = 5.112.918,81 € und die Zinsen für Kredite bei der Deutschen Genossenschafts- und Hypothekenbank AG, Hamburg, bis zur Höhe von 2,4 Mio. € zu erstatten. Von der Niedersachsenpark GmbH werden die Zinsen für weitere 6,1 Mio. € und die Tilgungen aller Kredite erwirtschaftet.
Aufgrund der durch die Gesellschafter bereitgestellten Zinserstattungen bis zu einer (Kredit)Gesamthöhe von 7.512.918,81 € und den bisher erzielten Verkaufserlösen ergeben sich aus der Sicht der Geschäftsführung der Niedersachsenpark GmbH keinerlei Anhaltspunkte, die einer Fortführung der unternehmerischen Tätigkeiten widersprechen. Bei einer Gesamtbilanzsumme in Höhe von 11.993.488,88 € wird ein Eigenkapital in Höhe von 189.560,65 € (1,58 %) ausgewiesen. Das Geschäftsjahr 2019 schließt mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 75.372,35 €. Es wird ein Bilanzgewinn in Höhe von 100.735,85 € ausgewiesen.
Von den Verbindlichkeiten der Gesellschaft gegenüber Kreditinstituten in Höhe von 10.600.000 € am 31.12.2019 hat die Gemeinde Neuenkirchen-Vörden einen Betrag in Höhe von 1.050.526,09 (9,91 %) mit Ausfallbürgschaften abgesichert. Die Verlängerung des auslaufenden Darlehens ist zur Sicherung der wirtschaftlichen Handlungsfähigkeit erforderlich.
Vom Rat genehmigte Beschlussempfehlung: Die Gemeinde Neuenkirchen-Vörden übernimmt für einen Kredit in Höhe von 1.292.397,25 € zugunsten der Niedersachsenpark GmbH vorbehaltlich der kommunalaufsichts-rechtlichen Genehmigung eine Ausfallbürgschaft in Höhe von 646.198,63 €.
Generalversammlung der IGNV am 03.05.2019
von Heinrich-Bernhard Münzebrock
Die Gaststätte Fehrenkamp in Neuenkirchen war auch in diesem Jahr Ort der alljährlichen Generalversammlung der IGNV. Nachdem der 1. Vorsitzende Josef Schönfeld die Sitzung eröffnet und das Protokoll der Sitzung von 2018 verlesen und genehmigt war, stand ein Rückblick auf das politische Jahr 2018 auf der Agenda. Darauf folgte die Entlastung des Vorstands. Im Focus standen zwei ehemalige Vorstandmitglieder: Klaus Kramer, 20 Jahre 2. Vorsitzender und Heinrich Quebbemann 22 Jahre Kassenwart der IGNV, die aus Altersgründen den Vorstand verlassen. Der 1. Vorsitzende Josef Schönfeld bedankte sich mit einem kleinen Präsent ausdrücklich für die gute Zusammenarbeit der letzten Jahre. Es folgte die Neuwahl des Vorstandes der IGNV:
1. Vorsitzender bleibt Josef Schönfeld. Zur 2. Vor-sitzenden wurde Anke Leferenz-Lehnert gewählt. Schriftführerin bleibt Ruth Wilker. Neuer Kassenwart ist Heinr.-Bernh. Münzebrock. Die Posten der Beisitzer übernehmen Monika Tilgner, Karsten Klus und unser langjähriges Ratsmitglied Burkhard Kramer. Die Posten der Kassenprüfer übernehmen Nicoletta Strobel und Heinrich Wellbrock.
Im Rahmen der Jahresversammlung der IGNV ließ man die wichtigsten Themen des vergangenen Jahres noch einmal Revue passieren. Dazu gehörte unter anderem die Bauplatzvergabe in der Gemeinde. Die Mitglieder der IGNV sind mit der neuen Regelung, dass im Zuge der Ausweisung neuer Baugebiete die Anzahl und Lage der Baugrundstücke für Investoren festgelegt wird, sehr zufrieden. Dabei ist es die vorrangige Aufgabe der Verwaltung und Ratsmitglieder darauf zu achten, dass sich die Vermarkter, wenn sie Baugebiete vermarkten, an die Abmachungen (Städtebaulicher Vertrag ) halten.
Zu den aktuellen politischen Themen der Jahresversammlung der IGNV gehörten u.a. der Ausbau der Holdorfer Straße, die Erweiterung der Grundschule Vörden, diverse aktive- oder in der Planung befindlichen Baugebiete der Gemeinde und die sehr gute Jugend- und Integrationsarbeit in unserer Gemeinde. Zu den wichtigsten Anliegen und Zielen der IGNV gehört auch die Verkehrssicherheit im Bereich der Landesstraße 78 (Eingangsbereich Vörden aus Engter kommend), der Autobahn-zubringer im Bereich der Wiesentalsiedlung und der Kreuzung Alfhausener Straße Richtung Rieste und der fehlende Radweg an der L852 in Richtung Fladderlohausen. Zudem waren sich die Mitglieder der IGNV einig, dass bei den zukünftigen Planungen der Baugebiete der Anteil an Grünflächen gesteigert werden muss.
Zum Abschluss betonten die anwesenden Mitglieder noch einmal, dass man jederzeit offen für Anregungen aus der Bevölkerung ist und bei den monatlichen Treffen, an jedem ersten Mittwoch im Monat, „neue Gesichter“ herzlich willkommen sind. H.B.M.
Problematik der zunehmenden Anzahl der Investoren, Nachfrage nach Wohnungen und steigenden Mieten: Zu- Abwanderung der Osteuropäer in den Jahren 2017 und 2018. Hintergrundwissen zu der aktuellen Entwicklung in unserer Gemeinde, Deutschland und den westlichen EU-Ländern. H.B.M
CDU Veranstaltung zum Thema Bauen in Neuenkirchen-Vörden
Bericht von der CDU Veranstaltung vom 21.02.2019
von Heinrich-Bernhard Münzebrock
Nach der Eröffnung der Sitzung durch Herrn Helmut Steinkamp und der Begrüßung der Zuhörer in einem voll besetzten Saal stand das Thema "Bauen in 2. Reihe" auf dem Programm. In der Siedlung "kleiner Esch" ist eine Änderung des alten Bebauungsplans im Verfahren. Hier wird die Kommune genaue Vorschriften für die Art und den Umfang der Bebauung in 2. Reihe erlassen. Grund der Maßnahme ist die Anfrage von verschiedenen Investoren für eine Bebauung in einigen Bereichen der Siedlung. Es stellte sich auch die Frage nach einem Lücken-Kataster für Neuenkirchen-Vörden wie es z.B. in Osnabrück üblich ist. Die Verwaltung sieht aber keine Notwendigkeit für ein Kataster.
Zu Punkt 2 - "Verdichtung im Ortskern" führte unser Bauamtsleiter Herr Jürgen Rolfsen aus, dass sich die Art des Bauens im laufe der Zeit geändert hat. Z. Zt. wird eine 2-geschoßige Bauweise bevorzugt. In den letzten Jahren sind in Mehrgeschoß-Bauweise ca. 130 Wohnungen entstanden. Allein für diese Wohnungen wären, nach Aussage unseres Bürgermeisters Ansgar Brockmann, bei Ausweisung eines Baugebietes eine Fläche von ca. 100.000 m² nötig gewesen.
Zu Punkt 3 "Ausgleichsfläche f. versiegelte Bereiche" berichtete Ansgar Brockmann, dass jeder Eingriff in die Natur ausgeglichen werden muss. Dazu gibt es ein Punktesystem: Waldflächen haben mehr Punkte, Ackerflächen weniger. Eine Aufforstung an fließendes Gewässer wird mit vielen Punkten belohnt. Bei der Abstimmung über den Satzungsbeschluss im Rat muss die Ausgleichsfläche vorhanden sein oder benannt werden. Unsere Kommune hat im Bereich Hinnenkamp ca. 10 ha., in Grapperhausen südlich des Marienstifts und in Nellinghof in der Nähe der Krolager Mühle Ausgleichsflächen geschaffen. Die Gemeinde übernimmt auch Flächen von Bürgern für diese Maßnahmen. Weiter hat die Kommune die Möglichkeit Anteile am Flächenpool des Landkreises Vechta zu erwerben. Es können auch renaturierte Flächen im Moor oder Wegränder als Kompensationsflächen dienen. Der Umsetzungsschlüssel liegt im Durchschnitt bei 1 : 1. Beim Bauen in 2. Reihe werden keine Ausgleichsflächen benötigt. Laut Aussage unseres Bürgermeisters Ansgar Brockmann hat Neuenkirchen-Vörden z. Zt. kein Defizit bei den Ausgleichsflächen.
Zum Thema "Bauen im Außenbereich" führte unser Bauamtsleiter Herr Jürgen Rolfsen aus, dass Bauen im Außenbereich, außer im landwirtschaftlichen Bereich, grundsätzlich unzulässig ist. Eine Erweiterung bestehender Gebäude ist möglich. Möglich ist auch eine Umnutzung landwirtschaftlicher Gebäude in Wohnungen. Grundsätzlich kann auch Ersatz für ein vorhandenes Wohnhaus an Ort und Stelle geschaffen werden. Hierfür muss Nachweis erbracht werden, dass dieses Gebäude nur der Eigennutzung gedient hat. Vermietete Immobilien sind somit aus-geschlossen. Möglich ist auch eine Lückenbebauung zwischen 2 Grundstücken oder Häusern. Der Abstand der Immobilien sollte aber nicht zu groß sein.
Im Bezug auf das Thema "altersgerechtes Wohnen" stand das neu geplante Altenwohnheim an der kath. Kirche auf der Agenda. Hier werden 12 Wohnungen errichtet mit einer Wohnfläche von 45 - 55 m². Herr Rolfsen betonte, dass dort 14 Parkplätze eingerichtet werden müssen. Auf Nachfrage teilte Herr Heinrich Kohake, Bonifatiusstiftung Neuenkirchen, mit, dass die erforderlichen Parkplätze im Bereich des Neubaus und am Kirchplatz 7 vorgehalten werden. Herr Ewald Kober bemängelte die, für Rollstuhlfahrer und Rollatorbenutzer, schlecht befahrbaren abgesenkten Bordsteine in unserem Ort. Hier soll Abhilfe geschaffen werden.
Abschließend führte unser Bürgermeister zum Thema "Auswirkungen der Bevölkerungsentwicklung" aus, dass in Vörden neue Supermärkte entstehen sollen. Weiter sind Erweiterungen der Grundschulen in Vörden und Neuenkirchen in Planung. Die Ausschreibung der Baumaßnahmen für die Grundschule Vörden muss europaweit erfolgen und wird der Kommune mindestens 20.000 Euro kosten. Herr Brockmann sieht auch weiterhin eine positive Entwicklung der Einwohnerzahl in unserer Gemeinde. Die gute Lage an der A1, die Konjunktur und der Niedersachsen-park werden, nach seiner Meinung, die Einwohnerzahl bis 2030 auf über 10.000 anwachsen lassen. H.B.M.
Neu - Neubaugebiet Mühlensiedlung II in Planung? (18.02.2019)
wir möchten Sie heute darüber informieren, dass sich ein neues Baugebiet in Neuenkirchen in Planung befindet. Die Volksbank Neuenkirchen-Vörden hat sich ein Areal westlich der Bahn und nördlich der Mühlensiedlung gesichert. Es umfasst ca. 100.000-110.000 m². Wann der Bebauungsplan in den Gremien thematisiert wird, ist noch nicht bekannt. In diesem Zuge wird auch die genaue Planung der Straßen, der Grundstücke und der Bebauung vorgestellt. Die Nachfrage sei aber so groß, dass es erforderlich ist ein Baugebiet dieser Größenordnung zu planen. H.B.M.
Karte zu der Thematik hier
Das Diesel - Desaster
Reportage - Dieselautos wird der Zugang zu Innenstädten verboten
von Heinrich-Bernhard Münzebrock
die Dieselaffäre wird immer heftiger: immer mehr Fahrverbote für Diesel, immer mehr Auflagen. Was steckt dahinter? - nach meiner Meinung möchte unsere Regierung alle Fahrer von Dieselautos und danach die Fahrer von Benzinern in den Markt der E-Autos drängen. Wenn man logisch darüber nachdenkt ist doch alles klar: die Autohersteller investieren z. Zt. erheblich in die Produktion von E-Autos obwohl kein Bedarf besteht. Sie wurden vom Staat instruiert, dass hier das Geschäft der Zukunft läuft!!. Man muss die Autofahrer nur für dumm verkaufen (Volksverdummung) und alles dafür tun, dass die Verbrennungsmotoren von der Straße verschwinden. Alles nur Show!! - alles nur für die Industrie. Dabei sind sie einer der größten Umweltverschmutzer in unserem Land.
Ein Film der die Augen öffnen sollte: "Das Diesel-Desaster" hier.
Abschied vom gläsernen Rathaus?
ist jetzt die Zeit gekommen, um vom gläsernen Rathaus und der offenen Politik in Neuenkirchen-Vörden Abschied zu nehmen? - wichtige Entscheidungen im Fall Wasserwerk Vörden werden hinter verschlossenen Türen getroffen und Weichen für die Zukunft gestellt. Dabei hatte doch gerade die IGNV das gläserne Rathaus auf ihre Fahne geschrieben!!. Die kommunale Politik, in unserem Ort, ist auf dem Weg in alte Zeiten!!. Möchte der Rat und die Verwaltung den Weg des geringsten Widerstands (ohne Bürgerbeteiligung) gehen? - wird sich diese Haltung auch in der so wichtigen Bauplanung fortsetzen? - ich fürchte das die Demokratie auf der Strecke bleibt. Bitte denkt daran, dass Ihr von den Bürgerinnen und Bürger einen Auftrag und ein Mandat bei der Wahl im Jahre 2016 erhalten habt. H.B.M.
"Von sterbenden Dörfern und zerstörten Landschaften"
ein sehr interessanter Film zur teilweise verfehlten Raumordnungspolitik, demografischer Wandel und Verschwendung von Flächen für Gewerbe und Industriegebiete. Interesse?: hier
"Weizen oder Wohnen"
ein sehr interessanter Film zur Neubauthematik in München. Die Problematik in München kann man auf viele Städte und Kommunen übertragen. In Neuenkirchen-Vörden wird in einem wesentlich kleineren Rahmen geplant aber auch in unserer Gemeinde sind ähnliche Ansätze vorhanden. Interesse?: hier
Gebührenerhöhung für Abwasser in der Gemeinde Neuenkirchen-Vörden
in der letzten Ratssitzung vom 12.12.2016 wurde beschlossen, die Abwassergebühren in unserer Gemeinde von 1,30 auf 1,72 Euro je m³ anzupassen. Die beachtliche Erhöhung der Preise erfolgt nachdem der Landesrechnungshof die bisherige Praxis der Gebührenerhebung ohne eine aktuelle Kostenkalkulation moniert hatte. Nach den gesetzlichen Vorgaben sei die Kommune verpflichtet, die Abwasserbeseitigung kostendeckend vorzunehmen. Dazu gehöre eine Gebührenkalkulation, wie sie in Neuenkirchen-Vörden 2005 letztmals erfolgt ist. Durch die grosse Zeitspanne von 11 Jahren ohne Anpassung, ergab sich eine so gravierende Preissteigerung. In Zukunft werden die Abwassergebühren alle 2 Jahre überprüft und wenn notwendig angepasst.
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Ausbau der Holdorfer Straße
der Ausbau der Holdorfer Straße ab Wittenberg-Siedlung bis zum Bahnübergang in Nellinghof konnte durch staatl. Fördermittel vollzogen werden. Diese Mittel standen aber nur für ländlich strukturierte Bereiche ausserhalb von Wohnbebauungen, Siedlungen usw. zur Verfügung. Wir von der IGNV werden uns weiter dafür einsetzen, dass auch der Rest der Holdorfer Straße saniert wird.
